Europawahl 2024

Vom 6. bis 9. Juni findet die Europawahl statt. Dabei wählen die Bürger*innen der 27 Mitgliedsländer in nationalen Wahlen ihre Vertreter*innen für das Europäische Parlament. In Deutschland wird am Sonntag, 9. Juni, gewählt. Das Team des Leichlinger Wahlamts befindet sich mitten in den Vorbereitungen. 

Ab Mittwoch, 8. Mai, werden die Wahlbenachrichtigung zugestellt, die alle wahlberechtigten Leichlinger*innen erhalten. Alle, die nicht bis zum 9. Juni warten möchten oder wissen, dass sie am Wahltag verhindert sind, können mit Erhalt der Wahlbenachrichtigung Briefwahlunterlagen beantragen, um bereits vorab ihre Stimme abzugeben. 

Die Beantragung kann erfolgen, indem man das auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindliche Formular zur Beantragung der Wahlunterlagen ausfüllt und an das Wahlamt im Leichlinger Rathaus schickt. 

Eine Online-Beantragung ist via Online-Anwendung OLIWA oder über den QR-Code auf der Vorderseite der Wahlbenachrichtigung bis zum 3. Juni möglich. Ab dem 4. Juni kann eine Briefwahl nur noch im Wahlbüro stattfinden, da die rechtzeitige Übermittlung der Unterlagen auf dem Postweg nicht mehr garantiert ist. 

Wer seine Unterlagen gerne persönlich abholen möchte, kann dies ab Montag, 13. Mai, während der Öffnungszeiten des Leichlinger Bürgerbüros im Wahlamt im Rathaus tun, das in diesem Jahr im Trauzimmer eingerichtet ist. Hier kann auch direkt vor Ort mit den Briefwahlunterlagen gewählt werden. Eine vorherige Terminvereinbarung ist nicht nötig.

Wer das Wahlamt besucht, sollte die Wahlbenachrichtigung und ein Ausweisdokument mitbringen, zum Beispiel Personalausweis, Reisepass oder Führerschein. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben sollte, kann mit Personalausweis oder Reisepass kommen. Das Team des Wahlamtes erklärt gerne den Briefwahlprozess und beantwortet Fragen.

Mit der ausgefüllten Vollmacht auf dem Wahlscheinantrag können die Briefwahlunterlagen auch für jemand anders beantragt werden. Dabei ist darauf zu achten, dass sowohl die Vollmacht als auch die Erklärung der bevollmächtigten Person ausgefüllt und unterschrieben sein müssen. 

Da aufgrund der Feiertage Pfingstmontag und Fronleichnam zwei Tage mit eigentlich langen Öffnungszeiten für den Besuch entfallen, öffnet das Wahlbüro am Dienstag, 21. Mai, und am Mittwoch, 29. Mai, zusätzlich von 14 Uhr bis 17.30 Uhr, damit die Leichinger*innen auch in diesen Wochen an zwei Nachmittagen die Möglichkeit haben, ins Wahlamt zu kommen. 

Bei Fragen steht das Team des Wahlamtes unter 02175 992-425 oder wahlamt(at)leichlingen.de zur Verfügung.

 

Wer ist wahlberechtigt?

Rund 350 Millionen Wähler*innen aus den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben die Möglichkeit, bei der Europawahl ihre Vertreter*innen für das gemeinsame, übernationale Parlament zu wählen. 

Wahlberechtigt in Deutschland sind alle Deutschen sowie Bürger*innen der restlichen Staaten der Europäischen Union ab 16 Jahre, die in der Europäischen Union wohnen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Unionsbürger*innen aus anderen europäischen Mitgliedsstaaten, die in Deutschland wohnen, können entweder in ihrem Herkunfts-Mitgliedsstaat oder in ihrem Wohnsitz-Mitgliedsstaat Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Für die Wahlteilnahme in Deutschland müssen sie sich in das Wählerverzeichnis ihrer deutschen Wohnsitzgemeinde eintragen lassen. In Zukunft erhalten sie dort dann automatisch ihre Wahlbenachrichtigung für künftige Europawahlen. 

Bürger*innen aus dem europäischen Ausland, die noch an keiner Europawahl in Leichlingen teilgenommen haben und hier wählen möchten, müssen für die Aufnahme ins Wählerverzeichnis einen Antrag stellen. Der Antrag muss bis spätestens 19. Mai postalisch dem Wahlamt vorliegen. Zu spät eingereichte Anträge können nicht mehr berücksichtigt werden. 

Die Anträge können auf der Internetpräsenz der Bundeswahlleiterin heruntergeladen werden, ein entsprechender Link findet sich auf der städtischen Website. Alternativ liegen sie zu den üblichen Öffnungszeiten des Rathauses im Bürgerbüro und an der Infotheke aus. Weitere Informationen zur Wahlteilnahme in allen Amtssprachen der Europäischen Union gibt es auf der Internetpräsenz des Bundesministeriums des Innern und für Heimat

Wahlberechtigte Unionsbürger*innen, die bereits schon einmal zu einer Europawahl in Deutschland einen Antrag um Aufnahme in das Wählerverzeichnis gestellt haben, müssen keinen erneuen Antrag stellen – sie sind automatisch im Wählerverzeichnis hinterlegt.

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